• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Bandförderer, mit einem als Endlosband ausgebildeten Gurt 1, welcher um eine in Förderrichtung des Bandförderers vorne angeordnete vordere Welle 2 und um eine in Laufrichtung des Bandförderers hinten angeordnete hintere Welle 3 umgelenkt wird, wobei der Antrieb für den Gurt 1 mittels einer vom Gurt 1 teilweise umschlungenen Welle 3 vorgenommen wird und der Durchmesser wenigstens eine der Wellen 2, 3 zwischen zwanzig und hundertzwanzig Millimeter liegt, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Gurt 1 als Metallband ausgebildet ist, dessen Dicke kleiner als 0,6 Millimeter, insbesondere kleiner als 0,4 Millimeter, vorzugsweise kleiner als 0,2 Millimeter beträgt.
    公开号:DE102004012444A1
    申请号:DE200410012444
    申请日:2004-03-13
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Eberhard Dolski
    申请人:Freiberger Lebensmittel & Co Produktions- und Vertriebs KG GmbH；Freiberger Lebensmittel & GmbH；
    IPC主号:B65G15-48
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Bandförderer nachdem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einem als Endlosband ausgebildetenGurt, welcher um eine in Förderrichtungdes Bandförderersvorne angeordneten vorderen Welle und um eine in Laufrichtung desBandförderershinten angeordnete hintere Welle umgelenkt wird, wobei der Antriebfür denGurt mittels einer vom Gurt teilweise umschlungenen Welle vorgenommenwird und der Durchmesser wenigstens einer der Wellen zwischen zwanzigund hundertzwanzig Millimeter liegt.
    [0002] Einderartiger Bandfördererist im Stand der Technik hinlänglichbekannt und wird insbesondere im Bereich der Lebensmittelproduktionwie beispielsweise bei der Produktion von Pizzen oder dergleichenverwendet. Es ist daher erforderlich, daß der Bandförderer, insbesondere der Gurt,sehr leicht und gründlichgereinigt und desinfiziert werden kann.
    [0003] DerGurt bei bisher bekannten gattungsgemäßen Bandförderern besteht aus Kunststoffoder ist mit Kunststoff beschichtet. Da die Bandförderer im Abstandvon ein paar Stunden gereinigt und desinfiziert werden müssen, beginnendie Oberflächender bekannten Gurte nach mehrwöchigenLaufzeiten porösbeziehungsweise rissig zu werden. Hierdurch wird die Keimbildunginnerhalb des Gurtes ermöglichtund durch das Desinfektionsmittel immer weniger neutralisiert. AlsFolge hiervon muß derGurt nach relativ kurzer Zeit erneuert werden.
    [0004] DasAuswechseln eines Gurtes ist sehr aufwendig, da in der Regel dieEnden eines Gurtbandes zur Bildung eines den Gurt bildenden Endlosbandes innerhalbdes Bandförderersmiteinander verschweißtwerden müssen.Dies dauert je nach Materialstärkeund -breite des Bandes zwei bis vier Stunden. Dies ist sehr nachteilig,da der Gurtwechsel zwangsläufigmit einem Produktionsstillstand verbunden ist.
    [0005] Esist Aufgabe der Erfindung, einen eingangs genannten Bandförderer derartauszubilden, daß sichseine Standzeit erhöhtund ein Gurtwechsel einfacher und schneller durchführbar ist.
    [0006] DieLösungdieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnendenTeils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindungergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0007] Gemäß der Erfindungist ein Bandförderer, miteinem als Endlosband ausgebildeten Gurt, welcher um eine in Förderrichtungdes Bandförderers vorneangeordnete vordere Welle und um eine in Laufrichtung des Bandförderershinten angeordnete hintere Welle umgelenkt wird, wobei der Antriebfür denGurt mittels einer vom Gurt teilweise umschlungenen Welle vorgenommenwird, und der Durchmesser wenigstens eine der Wellen zwischen zwanzig undhundertzwanzig Millimeter liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Gurtals Metallband ausgebildet ist, dessen Dicke kleiner als 0,6 Millimeter,insbesondere kleiner als 0,4 Millimeter, vorzugsweise kleiner als0,2 Millimeter beträgt.
    [0008] Dadurch,daß derGurt als Metallband ausgebildet ist, dessen Dicke kleiner als 0,6Millimeter, insbesondere kleiner als 0,4 Millimeter, vorzugsweise kleinerals 0,2 Millimeter beträgt,läßt sichder Gurt sehr leicht und gründlichreinigen. Eine mikrobiologische Gefährdung besteht nicht mehr,da die Oberflächedes Gurtes nicht porösoder rissig werden kann. Dies ist insbesondere dann der Fall, wennder Gurt als Edelstahlband ausgebildet ist, wie dies bei einer besonderenAusführungsformder Erfindung vorgesehen ist.
    [0009] Desweiteren besteht dadurch, daß derGurt als Metallband ausgebildet ist, nicht mehr die Gefahr, daß der Gurtbei einer mechanischen Belastung wie beispielsweise beim Ausstechenvon Teig beschädigt wird.
    [0010] Sehrvorteilhaft ist eine Ausführungsformder Erfindung, bei der der Gurt aus einem Metallband besteht, dessenEnden überlappendmiteinander verbunden sind. Dies läßt sich insbesondere durchdie geringe Dicke des Metallbandes sehr gut erreichen. Des weiterenhat die geringe Dicke des Metallbandes den Vorteil, daß sich dieEnden des Metallbandes recht einfach beispielsweise mittels Punktschweißung miteinanderverbinden lassen. Hierdurch verringert sich die Zeit, die zum Auswechselneines Gurtes benötigtwird, erheblich. Statt der bisher benötigten Zeit von zwei bis dreiStunden lassen sich die Enden des erfindungsgemäß ausgebildeten Gurtes in wenigerals dreißigMinuten miteinander verbinden.
    [0011] Alssehr vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung herausgestellt,bei der die Verbindungslinie der Enden des Gurtes mit der Längsachsedes Gurtes einen Winkel bildet, der kleiner als 90 Grad, vorzugsweisekleiner als 45 Grad, insbesondere kleiner als 35 Grad ist. Als sehrgut hat sich ein Wert von 30 Grad erwiesen. Hierdurch wird erreicht,daß dieBelastung der Verbindungsstelle insbesondere bei der Umlenkung umWellen mit einem sehr kleinen Durchmesser sehr gering ist. Dies wirktsich sehr vorteilhaft auf die Standzeit des Gurtes und damit aufdie Zuverlässigkeitdes Bandförderersaus. Der schrägeVerlauf der Verbindungsstelle hat sich insbesondere in Verbindungmit der punktgeschweißtenVerbindung der Bandenden als sehr vorteilhaft erwiesen.
    [0012] Beieiner weiteren besonderen Ausführungsformder Erfindung ist vorgesehen, daß der Antrieb des Gurts mittelsder hinteren Welle erfolgt. Es hat sich herausgestellt, daß hierdurchder Gurt in seitlicher Richtung nur einen sehr geringen Verlaufhat. Es kann daher insbesondere bei einem erfindungsgemäß ausgebildetenMetallband auf eine seitliche Gurtsteuerung verzichtet werden.
    [0013] WeitereEinzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergebensich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispielsunter Bezugnahme auf die Zeichnung.
    [0014] Eszeigt
    [0015] 1 eineschematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Bandförderers von der Seite und
    [0016] 2 eineVerbindungsstelle eines erfindungsgemäßen Gurtes.
    [0017] Wie 1 entnommenwerden kann, weist ein Bandförderereinen Gurt 1 auf, welcher um eine in Laufrichtung L desTransportbandes vordere Welle 2 und um eine in Laufrichtungdes Transportbandes hinten angeordnete hintere Welle 3 umgelenktwird. Die hintere Welle 3 ist über eine Kette 10 miteinem Elektromotor 11 verbunden.
    [0018] DerBandfördererist auf Stützfüßen 9 angeordnet.Dadurch, daß derElektromotor 11 die hintere Welle 3 antreibt undoberhalb der hinteren Welle 3 angeordnet ist, kann derBereich unterhalb des Gurtes 1 frei bleiben, wodurch sicheine sehr großeBeinfreiheit ergibt.
    [0019] Dievordere Welle 2 ist in einer Spannvorrichtung angeordnet,welche übereine Druckfeder 8 mit einem als Zahnstange ausgebildetenSchieber 5 verbunden ist. Die Zahnstange 5 läßt sichauf herkömmlicheWeise mittels eines Hebels 4 axial verschieben. Der Wegder Zahnstange 5 ist durch einen Anschlag 6 inRichtung zur vorderen Welle 2 sowie durch einen weiterenAnschlag 7 in Richtung zur hinteren Welle 3 begrenzt.Hierdurch wird einerseits eine Überdehnungdes Gurtes 1 verhindert. Andererseits wird hierdurch verhindert,daß derGurt 1 beliebig entspannt werden kann, wodurch seine Durchhängung zugroß werdenkönnte.Der Gurt 1 kann nur soweit entspannt werden, wie es zurReinigung der Innenseite erforderlich ist, wobei darauf zu achtenist, daß derGurt 1 bei der Reinigung noch seine Transportbewegung durchführt.
    [0020] Durchdie Druckfeder 8 wird die durch die Zahnstange 5 aufdie Spannvorrichtung beziehungsweise auf die vordere Welle 2 unddamit auf den Gurt 1 ausgeübte Kraft abgefedert. Die Abfederungwirkt sich sehr vorteilhaft auf die Spannung des Gurtes 1 aus.Insbesondere kännendurch die Druckfeder 8 Beschädigungen des Gurtes 1 durchunkontrollierte Spannkräftevermieden werden.
    [0021] DerGurt 1 besteht aus einem Metallband aus Edelstahl. SeineDicke beträgtetwa 0,1 Millimeter. Seine Enden sind überlappend mittels Punktschweißung miteinanderverbunden. Die Breite der Überlappung 12 beträgt etwa10 Millimeter bei zwei parallelen Schweißpunktreihen. Bei nur einer Schweißpunktreihekann die Überlappungauf fünf Millimeterreduziert werden.
    [0022] Wie 2 entnommenwerden kann, weist die Verbindungslinie der Enden des Gurtes 1 mitder Längsachsedes Gurtes 1 einen Winkel A von etwa dreißig Gradauf.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Bandförderer,mit einem als Endlosband ausgebildeten Gurt (1), welcherum eine in Förderrichtungdes Bandförderersvorne angeordnete vordere Welle (2) und um eine in Laufrichtungdes Bandförderershinten angeordnete hintere Welle (3) umgelenkt wird, wobeider Antrieb fürden Gurt (1) mittels einer vom Gurt (1) teilweiseumschlungenen Welle (3) vorgenommen wird, und der Durchmesserwenigstens einer der Wellen (2, 3) zwischen zwanzigund hundertzwanzig Millimeter liegt, dadurch gekennzeichnet,daß derGurt (1) als Metallband ausgebildet ist, dessen Dicke kleinerals 0,6 Millimeter, insbesondere kleiner als 0,4 Millimeter, vorzugsweisekleiner als 0,2 Millimeter beträgt.
    [2] Bandförderernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gurt (1) alsEdelstahlband ausgebildet ist.
    [3] Bandförderernach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gurt(1) aus einem Metallband besteht, dessen Enden überlappendmiteinander verbunden sind.
    [4] Bandförderernach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden durch Punktschweißung miteinanderverbunden sind.
    [5] Bandförderernach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslinieder Enden des Gurtes (1) mit der Längsachse des Gurtes (1)einen Winkel bildet, der kleiner als 90 Grad, vorzugsweise kleinerals 45 Grad, insbesondere kleiner als 35 Grad ist.
    [6] Bandförderernach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Gurts mittelsder hinteren Welle (3) erfolgt.
    类似技术:
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    同族专利:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-01-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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